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Artikel

Datei: einwilligungstraf wird geändert

Kode: Datei:

<id>recht.straf.at</id>
<q>

strat:860: Strafrecht allgemeiner Teil 


Welche Voraussetzungen müssen für eine wirksame Einwilligung vorliegen? 

</q>
<begriff>
Einwilligung, Voraussetzungen
</begriff>
<definition>

Folgende Punkte sind bei der Untersuchung einer wirksamen <a href="einverstaendniseinwilliungstraf.html">Einwilligung</a> zu prüfen:
<ol>
	<li>rechtliche Zulässigkeit des Verzichts, fehlt z.B. bei Verzicht auf das Rechtsgut Leben</li>
	<li>Verfügungsberechtigung des Einwilligenden</li>
	<li>Einwilligungsfähigkeit, der Einwilligende muss nach seiner geistligen und sittlichen Reife fähig sein, die Tragweite der Einwilligung zu erkennen zu beurteilen</li>
	<li>keine Willensmängel, die Einwilligung darf nicht auf Täuschung oder Nötigung beruhen</li>
	<li>Bei Einwilligung in Körperverletzung darf die Einwilligung nicht sittenwidrig sein</li>
	<li>ausdrückliche oder konkludente Erklärung vor der Tat</li>
	<li>Kenntnis des Tätes von der Einwilligung</li>
</ol>

</definition>