
Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
	Werbung

Artikel

Datei: umdeutung wird geändert

Kode: Datei:

<id>recht.zivil.materiell.schuld.at.umdeutung</id>
<begriff>
Umdeutung
</begriff>
<definition>

Von Umdeutung spricht man, wenn gemäß <a href="bgb0140.html">§ 140 BGB</a> ein nichtiges 
<a href="rechtsgeschaeft.html">Rechtsgeschäft</a>,
das die niedrigeren Anforderungen eine anderen Rechtsgeschäft erfüllt,
behandelt wird, als wäre das andere wirksame Rechtsgeschäft gewollt.

<blockquote class="rahmen"><samp>Beispiel: Kündigt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer
außerordentlich, liegen aber nur Gründe für eine ordentliche Kündigung vor,
so kann die außerordentliche Kündigung in eine ordentliche Kündigung
umgedeutet werden.</samp></blockquote>

<h4>Voraussetzungen</h4>

<ol>
	<li>Ein Rechtsgeschäft muss nichtig sein. Die Nichtigkeit darf nicht wegen des erstrebten Erfolges bestehen.</li>
	<li>Keine Möglichkeit zur Auslegung.</li>
	<li>Es müssen alle Voraussetzungen des Rechtsgeschäfts vorliegen in das umgedeutet werden soll.</li>
	<li>Das Rechtsgeschäft in das umgedeutet werden soll, darf nicht weitergehende Wirkungen wie das nichtige Rechtsgeschäft haben.</li>
	<li>Das umgedeutete Geschäft muss dem mutmaßlichen Parteiwillen entsprechen.</li>
</ol>

Siehe auch unter <a href="umdeutungaukdg.html">Umdeutung einer außerordentlichen Kündigung</a>.

</definition>