slider
Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung
Artikel Diskussion (0)
Trennungsprinzip/Abstraktionsprinzip
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
    

Mit Trennungsprinzip wird die Trennung zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft bezeichnet, wie sie im deutschen Recht vorgesehen ist. D.h. mit Abschluss eines Kaufvertrages über ein Fahrzeug geht das Eigentum am Fahrzeug nicht automatisch auf den Käufer über; es ist dafür noch ein zweites Rechtsgeschäft, die Verfügung, notwendig.

Das Abstraktionsprinzip geht noch einen Schritt weiter, und legt fest, dass beide Geschäfte rechtlich ein eigenes Schicksal erleiden. D.h. der Kaufvertrag (z.B. mit einem beschränkt Geschäftsfähigen) kann unwirksam sein (§ 107 BGB) die Eigentumsverfügung aber wirksam. Diese "grundlose" Verschiebung von Eigentum wird dann mittels des Bereicherungsrechts wieder ausgeglichen.

Eine "Ausnahme" von der Selbständigkeit des rechtlichen Schicksals ist bei Fehleridentität gegeben. Hier leiden Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft am gleichen Fehler. Siehe dazu unter Anfechtung, Wirkung.

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: Abstraktionsprinzip * beschränkte Geschäftsfähigkeit Werbung: